Am Scheideweg
Ist der Verteidiger Komplize des Verbrechens?
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Containern
Warum das Containern im konkreten Fall strafbar ist.
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Ehrenmorde
Über Ehrenmord und das Mittelalter
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Was ist eigentlich eine „Diversion“
Wenn das Jugendstrafrecht entlarvt, wie Polizisten denken,
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Tanja im Girlieland
Über einen Prozess um Zwangsprostitution
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Verkehrskontrolle
Warum pinkeln Autofahrer für die Polizei in Becher?
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Rassismus
Was ist eigentlich „symbolische Gesetzgebung“? „Die Würde des Menschen ist unantastbar„. Mit diesem Satz beginnt bekanntlich das Grundgesetz. Nachfolgend nennt es die Menschen „Jeder„, damit klar ist, dass es keine Ausnahmen gibt: Jeder darf sich frei entfalten, hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit usw. Zwischendrin wird auch mal wieder der Mensch erwähnt (Alle…
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Inertia-Effekt
Was ist eigentlich der „Inertia-Effekt“? In Coronazeiten wird ja viel über Immunität geredet, denn jeder möchte gerne unangreifbar werden für das Virus. Immunsein löst Probleme, Immunsein schützt vor unangenehmen Überraschungen, Immunsein macht das Leben leichter. So ähnlich funktioniert das auch im Strafprozess, wo der Virus Zweifel heißt und daran hindert, Menschen zu verurteilen. Darum muss…
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Super-Recognizer
Was ist eigentlich ein „Super-Recognizer“? „Das war er!“ „Ich erkenne ihn wieder.“ „Kein Zweifel, er ist es.“ – Solche Sätze hört man ständig im Gerichtssaal, wenn Zeugen einen Täter identifizieren wollen. Der Einbrecher, der Unfallflüchtige, der Ladendieb und viele andere werden dann verurteilt, weil es zwar eigentlich keinen Beweis gibt, aber immerhin einen Zeugen, der…
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Verdeckungsmord
Was ist eigentlich ein „Verdeckungsmord“? Nach landläufiger Meinung besteht zwischen Alkohol und Strafe eine Wechselwirkung dergestalt, dass Trunkenheit strafmildernd wirkt. Straftäter flunkern darum gerne, wenn sie gefragt werden, wie viel sie vor der Tat getrunken haben. Selbst Taten, die zumindest einen halbwegs klaren Kopf erfordern (Geldabheben nach Fund einer Scheckkarte nebst PIN) wurden dann angeblich…
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Schmerzensgeld für Pferde
Von Tieren, Sachen und Grundrechten
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Apokrypher Haftgrund
Was ist eigentlich ein „apokrypher Haftgrund“? Man muss nicht sonderlich fromm sein, um zu wissen, dass neben dem Jesus-Kindchen in der Krippe Maria und Josef stehen. Maria wiederum ist die Tochter der heiligen Anna, die in manchen Regionen noch inbrünstig verehrt wird und sogar einen eigenen Gedenktag hat (26. Juli). Was die Bibel über die…
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Treuebruchstatbestand
Was ist eigentlich der „Treuebruchstatbestand“? Insolvenz ist im Prinzip recht simpel: Alles, was ein Unternehmen besitzt, wird verwertet, also zu Geld gemacht und an die Gläubiger verteilt. Weil der Verwertungserlös regelmäßig nicht ausreicht, um alle Schulden zu bezahlen, erhalten die Gläubiger allerdings nur einen Anteil, die sogenannte Quote. Soweit die Theorie. Praktisch läuft dies so:…
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Bürgermeister und Bauunternehmer
Was ist eigentlich eine „Klagerücknahme“? Der Bürgermeister und der örtliche Bauunternehmer – ein Paar, dass es wohl in jedem Dorf gibt. Zwei wie Pech und Schwefel, Inbegriff des Klüngelns – nicht nur in Köln. Bis sie eines Tages aufeinandertreffen, an einer Kreuzung, mitten im Ort. Der Bauunternehmer fährt natürlich eine fette Kiste, 12 Zylinder oder…
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nulla poena sine lege
Was bedeutet eigentlich der „nulla-poena-Grundsatz“? „Nulla poena sine lege“ ist der Paukenschlag des Strafrechts. Ein Satz, der so bedeutungsvoll ist, dass er im Gesetz gleich zweimal vorkommt, nämlich in § 1 StGB als Überschrift und Auftakt des Strafgesetzbuches und in Art. 103 Abs. 2 Grundgesetz als eines der Justizgrundrechte. Wer die lateinische Sprache für ihre…
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Bewährung
Gibt es bei Mord eigentlich „Bewährung“? Im frühmorgendlichen Verkehr kommt es zu einem tödlichen Unfall, weil ein Autofahrer nicht rechtzeitig bremsen kann. Eine ihm unbekannte Frau verstirbt unter seinem Wagen, genauer gesagt unter dem rechten Vorderrad, das auf ihrem Kopf steht. Der zutiefst erschütterte Fahrer muss sich vor dem Amtsgericht verantworten. Nach einer tränenreichen Einlassung…
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Instanzenzug
Was ist eigentlich der „Instanzenzug“? Ich wage einmal zu behaupten, dass selbst Juristen mit Erstem Staatsexamen den Unterschied zwischen einer Berufung und einer Revision nicht verstehen. Erst im Referendariat, dem halbwegs praktischen Teil der Juristenausbildung, beginnen sie vielleicht zu begreifen, weshalb man ab dem zweiten Staatsexamen voraussetzt, dass sie es verstanden haben. Was noch nicht…
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Forensische Wahrheit
Was ist eigentlich die „forensische Wahrheit“? »Es erscheint der Zeuge XY um 14 Uhr. Nach einem Vorgespräch wird er über seine Zeugenpflichten belehrt und anschließend verantwortlich vernommen. Beginn der Vernehmung: 14.30 Uhr.« So etwas liest man in wenigstens der Hälfte aller polizeilichen Vernehmungsprotokolle. Es ist so normal, dass die Polizei sich noch nicht einmal bemüht,…
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Wahlfeststellung
Was ist eigentlich eine „Wahlfeststellung“? Geiz ist (angeblich) geil, was bei manchen Menschen zu wahren Hirnaussetzern führt. Das verlockend angepriesene Hightech-Mountainbike vom no-name-Plagiator zum Spottpreis von 150 Euro würde beim Discounter um die Ecke kaum einer kaufen. Sind Rahmen, Schaltung und Sattel aber von namhaften Herstellern, wird so mancher bei diesem Preis schwach. Auch wenn…
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Winterstrafrecht
Im Strafrecht ist jetzt Winter Heute am 1. Oktober beginnt die strafrechtliche Winterzeit. Wann immer die Polizei nicht zweimal klingelt, sondern einmal heftig klopft, fragt zwar jeder sofort nach dem Durchsuchungsbeschluss, aber keiner kommt auf die Idee, einen Blick auf Uhr und Kalender zu werfen. Denn Wohnungsdurchsuchungen zur Nachtzeit sind – von Ausnahmen abgesehen –…
