Nationalhymne
Was passiert eigentlich beim „Verunglimpfen der Nationalhymne“? § 185 StGB regelt die Strafbarkeit der Beleidigung. Was jedoch eine Beleidigung ist, steht dort nicht, das muss in jedem Einzelfall neu geklärt werden. Grundsätzlich ist diese Klärung Aufgabe der Gerichte. Aber könnte das nicht auch die Regierung erledigen? Altkanzler Kohl haderte bekanntlich zu Lebzeiten mit Karikaturen, die…