Wie funktioniert eigentlich die „Wahrheitsfindung“? Der überwiegende Teil des Strafprozesses findet in sogenannten Tatsacheninstanzen statt, wo eben Tatsachen festgestellt, also Beweise erhoben werden. zustellen. Zuschauer mögen es dann besonders, wenn Verteidiger „den Zeugen grillen“. Dazu müssen sie allerdings erst einmal warten, bis Gericht und StA den Sachverhalt durch eigene Befragung festgeklopft haben. Ganz am Ende…
Was ist eigentlich eine „Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht“? Strafverteidigerkinder haben’s manchmal schwer: Statt „Der Täter“ müssen sie stets sagen „Der mutmaßliche Täter“ – weil Verteidigung vom Zweifel lebt. Die Formulierung „Freund und Helfer“ ist zuhause auch nicht unbedingt erwünscht – zu oft war das Gegenteil der Fall. Eine gesunde Portion Misstrauen gegenüber dem Staat…
Was ist eigentlich ein „Organ der Rechtspflege“? Im Neuen Justizzentrum Koblenz läuft derzeit (Ende Juli 2025) ein Prozess mit verschärften Sicherheitsmaßnahmen: Taschen- und Personenkontrollen. Nach Intervention des Anwaltvereins und der Anwaltskammer konnte erreicht werden, dass mit Anwaltsausweis verifizoerte Kollegen nicht leibesvisitiert werden. Die Taschenkontrollen bleiben! Zur Stellung des Rechtsanwaltes im System der Rechtspflege normiert § 1…
Was ist eigentlich ein „Armenrecht“ Wer auf dem Land aufgewachsen ist, kennt noch die Zeiten, als Italiener, Spanier, Portugiesen, dann Türken und zuletzt Polen „Gastarbeiter“ genannt, aber nicht wie Gäste behandelt, sondern zu primitiven Bedingungen in der Landwirtschaft eingesetzt wurden. Von Gastarbeitern hatte man sich grundsätzlich fernzuhalten, der Kontakt mit ihnen beschränkte sich auf das…
Wer definiert eigentlich den „Rechtsstaat“ Die Habsburgermonarchie ist bekanntlich walzertanzend in den Abgrund gerauscht. Trudelnd im Dreivierteltakt.Den Deutschen liegt eher der Marschrhythmus, der einen geraden Takt voraussetzt, also 4/4, 2/4, 2/2 oder auch 6/8, wobei letzterer vielleicht rechnerisch wie ein doppelter 3/4-Takt erscheint, tatsächlich aber nicht walzertanzbar ist.Immer wenn die Deutschen zu stramm marschieren, geraten…
Was ist eigentlich eine »Zurückweisung«? Einige Jährchen war es still in diesem Blog. Ich war – neben dem Beruf – mit zwei neuen Romanen beschäftigt. Mittlerweile sind der »Blutwingert« (2022) und das »Rebfeuer« (2024) erschienen; ich kann mich wieder dem Bloggen zuwenden.Eine neue Regierung haben wir auch, die ich direkt anvisiere wegen ihres Lieblingsthemas: Zurückweisung….
Vom Handyauslesen und gebrochenen Fingern.
Was ist eigentlich eine „Teileinlassung“? Ein Teil von Etwas ist immer weniger als das Ganze. Was aber grundsätzlich unvollkommen klingt, kann manchmal durchaus sinnvoll sein. Wer möchte schon eine komplette Schwarzwälder Kirschtorte essen müssen? Bei Geschichten ist das ähnlich. Manche stellen erst zufrieden, wenn man sie in Gänze kennt. Andere regen gerade durch ihre Lückenhaftigkeit…
Wozu dient eigentlich eine „Einlassung“? Geht es um die täglichen Verstöße im Straßenverkehr, kann ich meistens vorhersagen, wie es dazu kam. Der Raser hatte Magenverstimmung und suchte dringend ein stilles Örtchen – mit 90 Km/h in der Spielstraße vor einem Kindergarten. Der Drängler hat gar nicht selbst gedrängelt, sondern wurde gedrängelt, ja genötigt, zu nah…
Von der Beweisführung im Strafprozess
Warum Kapitän Schettino die Costa Concordia nicht verlassen dufte.
Sitzt jetzt etwa der Falsche hinter Gittern?
Warum sich alle Blicke nun nach Karlsruhe richten
Und weil er stark ist, ein Kehlkopf aber nicht sonderlich robust, schweigt sie bald für immer.
Gerichte können bei ihrer Beweiswürdigung irren und haben geirrt. Polizeizeugen haben gelogen, mitunter, dass sich die Balken bogen und in einer Dreistheit, dass das Wort „Verschwörung“ keine Übertreibung war.
Wir blicken auf ein ganzes Arsenal von Drogen, Waffen und Falschgeld. Dürfen wir jetzt endlich rein?
Was ist eigentlich eine „Bundesversammlung“? Politik triff Glamour – so könnte man die Titelfrage kurz beantworten. Dennoch schätze ich den Anteil derer, die sich auskennen für geringer als bei sonstigen Themen des Verfassungsrechts. Was ein Bundestag oder ein Bundesminister ist, wissen wir schließlich alle, wozu der Bundesrat dient und wie er sich zusammensetzt können zumindest…
Was ist eigentlich eine „Bedrohung“? „Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“ § 241 Abs.1 StGB So steht es seit ewigen Zeiten im Strafgesetzbuch (StGB) und spaltet die Wissenden von den Unwissenden. Denn während…
Wie der Mensch zunehmend seiner Sprache enteignet wird.
Vom Entstehen der Gerechtigkeit
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