Politik

  • Symbolpolitik

    VonThomas Scheffler

    Was ist eigentlich „Symbolpolitik“? Als ich jung war und mich für Politik zu interessieren begann, wurde mein Grips auf eine harte Probe gestellt. Damals (wir reden von den ausgehenden 1970ern), gab es zwei Supermächte, die sich einen erbarmunglosen kalten Krieg lieferten. Begonnen hatte der wohl schon in den 1950ern, als Supermacht A zu Supermacht B…

  • Habecks Denkfehler

    VonThomas Scheffler

    Gibt es eigentlich ein „Recht auf Rasen“? Robert Habeck weiß das Sommerloch zu nutzen. Denn wer verkündet, im Falle einer Regierungsbeteiligung seiner Partei werde ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kommen, dem ist in Deutschland Aufmerksamkeit gewiss, selbst wenn es derzeit überhaupt keinen Grund gibt, über eine derartige Regierungsbeteiligung nachzudenken. Den Juristen interessiert an dieser Erklärung…

  • Wahlrecht

    VonThomas Scheffler

    Bundestagswahl 2017 In Berlin ist die Aufregung groß wegen der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition. Dabei ist noch immer nicht geklärt, ob die letzte Bundestagswahl gültig war. Ernstzunehmende Stimmen halten die Wahl für verfassungswidrig wegen der zu hohen Zahl an Überhangmandaten. Denn das BVerfG hat bereits am 25.7.2012 geurteilt, dass mehr als 15 Überhangmandate unzulässig sind…