NSU

SS – NS – NSU

Am Landgericht Hamburg läuft derzeit – 75 Jahre nach Kriegsende – ein Strafverfahren gegen einen früheren KZ-Wächter. Es geht um Beihilfe zum Mord in 5230 Fällen. Frühere Prozesse dieser Art betrafen 28.060 Opfer (John Demjanjuk), 300.000 Opfer (Oskar Gröning) oder gleich all die Millionen Toten (Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse). In all diesen und vielen anderen Verfahren ging es um oftmals namenlose Tote, von denen vor Gericht wenig bis nichts bekannt wurde. Waren sie groß oder klein? Trugen sie Locken oder Glatze? Sprachen sie deutsch oder nicht? Niemand weiß es, die Justiz musste nur feststellen, dass sie tot sind. Denn in § 211 StGB steht etwas vom Töten eines Menschen. Weil alle Menschen rechtlich gleich viel Wert sind, weil das Strafrecht zumindest bei Mord nicht differenziert.

Juristen haben diese Grundsätze verinnerlicht. Sie interessiert nicht, ob ein Mordopfer arm oder reich, schön oder hässlich, alt oder jung war. Zumindest postmortal wird damit der Obersatz unserer Verfassung verwirklicht: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Aber wehe, wehe, wehe! Wenn Opferanwälte ins Spiel kommen, dann wird es plötzlich wichtig, dass die Opfer „Familienväter waren, die Ehefrauen, Kinder, Eltern und Geschwister hinterließen“, dann sollen Gerichte den Opfern plötzlich ein Gesicht geben, damit die Ermordeten nicht nur „austauschbare Statisten“ sind. Und geschieht dies nicht, dann hagelt es heftige Kritik so wie jetzt von den Nebenklagevertretern im Münchener NSU-Prozess. Und natürlich fehlt es auch nicht an der immergleichen Forderung, die Opfer wollten „Aufklärung“, was immer auch damit gemeint ist. Denn egal wie umfangreich das Gericht auch aufklärt, den Opfervertretern ist es ohnehin nie genug.

Ich hoffe, die vehementen Kritiker hatten wenigstens real existierende und nicht bloße Phantom-Mandanten.

Man kann es jedenfalls nicht oft genug sagen: Der Strafprozess ist keine Trauerbewältigung für Opfer! Das Gericht muss in einem Mordprozess lediglich feststellen, dass ein Mensch – und zwar irgendein Mensch – tot ist. Dann braucht es noch ein Mordmerkmal und einen Vorsatz. Dagegen tritt eine Verteidigung an, die naturgemäß mauert, die verhindern will und muss, dass die Strafkammer (im NSU-Verfahren sogar ein Senat) die notwendigen Feststellungen trifft.
Basta!

Es liegt in der Natur der Sache, dass hinter dem Ermordeten tragische Schicksale stehen, insbesondere der Angehörigen und Hinterbliebenen. Die müssen gewiss auch bedacht werden. Aber sie können weder ungeschehen gemacht, noch auch nur gemildert werden, wenn ein Gericht seinem 3025-Seiten-Urteil noch ein paar Zeilen Empathie für die Opfer hinzufügt.
Aus meiner Sicht ist derartige Urteilsschelte grober Unfug. Denn alle Menschen sind gleich und die Millionen Opfer der NS-Verbrecher nicht weniger wert als die des NSU.

Demokratische Zumutung

Die demokratische Zumutung

Derzeit sind die Verwaltungsgerichte nicht zu beneiden.
Ebensoschnell wie die Landesregierungen Corona-Schutzverordnungen erlassen, wird auch von Bürgern oder Unternehmen dagegen geklagt. Das Mittel der Wahl ist dabei regelmäßig das sogenannte Eilverfahren. Denn es scheint ziemlich sinnfrei, den normalen Klageweg zu beschreiten, um dann in einigen Jahren letztinstanzlich zu erfahren, ob im Mai 2020 ein bestimmtes Geschäft öffnen, ein bestimmter Schüler zur Schule gehen, ein bestimmter Demonstrant sein Plakat spazierentragen durfte. Daher müssen die Gerichte Rechtsfragen schnell klären, am besten schon gestern.

Das Eilverfahren läuft so ab, dass man einen Antrag bei Gericht einreicht, die Gegenseite bekommt ein oder zwei Tage Gelegenheit zur Stellungnahme und dann wird entschieden. Meist läuft das innerhalb einer Woche. Der elektronische Rechtsverkehr führt zusätzlich zu einer Beschleunigung.

Man kann in dieser Situation ruhig einmal stolz sein auf unser Rechtssystem! Ich weiß nicht, ob in anderen Ländern so zügig Rechtsschutz gewährt wird.

Was da unter Hochdruck so herauskommt, wirkt allerdings bisweilen erstaunlich.

Nehmen wir nur mal die 800 m²-Regel, also die seltsame Vorschrift, dass Geschäfte mit einer Fläche von 799 m² öffnen dürfen, solche mit einer Fläche von 801 m² nicht. Ähnlich willkürlich wie die Vorschrift selbst erscheinen auch die dazu ergehenden Gerichtsbeschlüsse. In Sachsen-Anhalt, Hamburg und Niedersachsen halten die Oberverwaltungsgerichte die Regelung für wirksam; in Bayern und im Saarland nicht. Behauptet zumindest die Presse. In Wirklichkeit stimmt das in dieser Allgemeinheit nicht, denn die Gerichte entscheiden nur den konkreten Fall. Sie kippen also nicht gleich eine ganze Verordnung, weshalb theoretisch jeder einzelne Händler sein Glück selbst versuchen muss.

Manchmal reagiert aber auch das jeweilige Bundesland auf eine Gerichtsentscheidung und passt die Rechtsgrundlagen an. Dies kann zugunsten aller anderen sein, denen dann die gleichen Rechte gewährt werden. Es kann aber auch zu Lasten des siegreichen Klägers sein, denn wenn ein Verbot beispielsweise nur wegen eines Formmangels vom Gericht aufgehoben wurde, kann das Bundesland einfach diesen Formfehler beheben und das Verbot erneut – diesmal formwirksam – erlassen.

Der Flickenteppich des Rechts in unserer Republik wird dadurch immer bunter. Und er kann sich täglich ändern. War es das, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung vom 23.4.20 als „demokratische Zumutung“ bezeichnete? Oder war es die Tatsache, dass die Gewaltenteilung in diesem Land etwas – euphemistisch formuliert – verschlankt wurde?

Denn was die Justiz im Eilverfahren leistet, ist die Kontrolle der Exekutive, also des Regierungshandelns. Die Legislative, deren Aufgabe es eigentlich wäre, das Handeln der Regierung zu regeln und zu kontrollieren, ist de facto ausgeschaltet. Regiert wird mit Verordnungen, zwar nicht zum Schutz von Volk und Staat, sondern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, aber dennoch in einer Art und Weise, wie es sie zuletzt nach dem Reichstagsbrand gab.

Wenn alles vorüber ist, wenn die Aufarbeitung beginnt, wird man sich fragen, wie es dazu kommen konnte, zu einer Entmachtung der Parlamente und Ermächtigung der Regierungen. Dann wird man vielleicht auch die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin unter die Lupe nehmen: „Diese Pandemie ist eine demokratische Zumutung; denn sie schränkt genau das ein, was unsere existenziellen Rechte und Bedürfnisse sind – die der Erwachsenen genauso wie die der Kinder. Eine solche Situation ist nur akzeptabel und erträglich, wenn die Gründe für die Einschränkungen transparent und nachvollziehbar sind, wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört werden – wechselseitig. Dabei hilft die freie Presse. Dabei hilft unsere föderale Ordnung.“ Das hat sie gesagt und damit klassisch um den heißen Brei herumgeredet.

Denn nicht die Pandemie schränkt unsere Rechte ein, sondern Sie, Frau Bundeskanzlerin. Und nicht die freie Presse hat Ihnen auf die Finger zu schauen, sondern der freie Abgeordnete.

Rubikon

Operation Rubikon

49 v. Chr.: Cäsar überschreitet den Rubikon. Das lernen Schüler in Geschichte. Haben sie dazu noch Latein, müssen sie zusätzlich das berühmte „Alea iacta est“ mit diesem Ereignis verbinden und fleißig diskutieren, ob dies nun mit „Der Würfel ist gefallen“ oder „Die Würfel sind geworfen“ zu übersetzen ist, bevor sie erfahren, dass der Bildungsbürger Julius Cäsar den Spruch wahrscheinlich auf Griechisch rezitierte: ἀνερρίφθω κύβος.

Aus juristischen Blickwinkel war der Schritt über den Rubikon nicht weniger als ein Staatsstreich. Denn Cäsar war damals Prokonsul und genoss als solcher juristische Immunität. Wegen der zahllosen Verbrechen, die ihm den Aufstieg zum mächtigsten Mann der Welt erst ermöglicht hatten, konnte er nicht angeklagt werden. Doch die Amtszeit als Prokonsul lief ab, die begehrte Wahl zum Konsul, die ihm erneut Immunität gesichert hätte, hatten sein Gegner verhindert. Und darum stand der mächtige Cäsar am Rubikon, dem Grenzfluss zwischen römischem Kerngebiet und der Provinz gallia cisalpina.

Drüben in der Provinz war er unantastbar – noch. Doch mit Überschreiten des Flusses würde er unweigerlich die Immunität verlieren, wäre nur ein gemeiner Verbrecher am Ende seiner Karriere. Darum entschied er sich, den Rubikon unter Waffen und mit seiner Legion zu überschreiten. Denn er wollte sich dem Recht nicht beugen.

Dieser Tage ist es hilfreich, sich solche Zusammenhänge nochmals zu verdeutlichen. Denn wir wissen nun sicher, dass BND und CIA jahrzehntelang rechtswidrig die Regierungskommunikation anderer Länder abgehört haben. Der deutsche Geheimdienst hat deutsches Recht gebrochen – ständig und massiv.

Dies alles wäre noch erträglich, denn der BND bricht ständig das Gesetz, er kümmert sich einen Dreck um den Rechtsstaat, ist wie alle Geheimdienste ein Staat im Staat, nichts anderes als eine kriminelle Vereinigung. Unerträglich wird der Vorgang erst durch den Namen: Operation Rubikon.

Wer sein Projekt so nennt, der will damit zum Ausdruck bringen, dass er sich als über dem Recht stehend betrachtet, sich an kein Gesetz gebunden fühlt, die Rechtsordnung zutiefst verachtet. Wer diesen Namen wählt, der will bewusst eine Grenze überschreiten, die Fesseln der Gesetze endlich abstreifen.

Vielleicht glaubt der BND ja tatsächlich, im Interesse der Bundesrepublik gehandelt zu haben. Aber es steht ihm nicht zu, dieses Interesse selbst zu definieren, denn dafür gibt es ein Parlament, dessen Wille ignoriert wurde.

Die Operation Rubikon ist auch heute, was sie schon zu Cäsars Zeiten war: ein Staatsstreich.

Selbstreflexion

Selbstreflexion

Selbstreflexion ist nicht die Stärke der Juristen. Wir haben das Gesetz auf unserer Seite, das gibt Rückhalt. In Romanen nehme ich mir aber hin und wieder doch die Zeit, über meinen Beruf nachzudenken. Anlass dazu hatte beispielsweise die Hauptfigur in „Rheingold! Reines Gold“ bei der Rückkehr von einem Mandantengespräch in der geschlossenen Abteilung einer psychiatrischen Einrichtung.

„Erst als ich mich im Auto zurücklehnte, um nochmals die Gebäude der Klinik zu betrachten, begann ich, über die vielen Insassen dieser Einrichtung nachzudenken. Einige Augenblicke stellte ich mir vor, wie das für sie sein mochte, in der Psychiatrie eingesperrt zu sein, gegebenenfalls sogar in der geschlossenen Abteilung.
Dann startete ich den Motor, fuhr davon, besann mich wieder auf meinen Fall, der mir jetzt gerade viel wichtiger erschien. In meinem Kopf wurden die abgeschobenen, teilweise völlig hilflosen, ausgelieferten Patienten umgehend verdrängt von einem schnöden juristischen Problem.
Das ist der Fluch der Juristen, vielleicht sogar aller Menschen, die mit dem Kopf arbeiten. Das Gehirn mag ein phänomenales Werkzeug sein, aber es denkt grundsätzlich nur so, wie man es lenkt. So wie bei einem Buch stets die Seite die wichtigste ist, die man gerade liest, so dreht sich das Gehirn nur um das Thema, das man gerade aufruft. Je besser es trainiert ist, je konzentrierter es zu arbeiten gelernt hat, desto perfekter unterbindet es Gedanken, die dabei stören. Selbst das Nachdenken über ein menschliches Schicksal lässt sich einfach abschalten und durch ein anderes Thema ersetzen.
Mag sein, dass irgendwo im Unterbewusstsein noch das Mitgefühl sein Recht fordert, der aktive Teil des Gehirns weiß von ihm nichts. Deshalb sind Juristen fähig, so emotionslos zu handeln. Unsere Geistestätigkeit gilt schließlich durchweg bestimmten Lebenssachverhalten, die wir konsequent in die Schemata der  Gesetze pressen.
Andere Köpfe widmen sich Zahlen, Naturerscheinungen oder technischen Phänomenen. Der Jurist befasst sich mit dem Leben selbst, das er zur Theorie macht, zu einem gedanklichen Modell. Es ist geradezu seine Aufgabe, das Leben zu bewältigen, indem er es negiert. Immerzu zerlegt er es in Momentaufnahmen, die dem Gesetz unterworfen sind. Was Leben letztlich ausmacht, nämlich dass es stets weitergeht, ist dem juristischen Denken fremd.
So wie der Film aus unzähligen einzelnen Bildern besteht, zerhacken wir Leben in konkrete Fälle. Stets definieren wir präzise jede singuläre Situation so, als sei es unser ureigenstes Recht, den Film, der Leben heißt, jederzeit anzuhalten.
Kein anderer Beruf ist so nah dran am Leben und zugleich so weit weg. Daher auch die Gefühllosigkeit unseres Berufsstandes, unser sklavischer Drang nach Versachlichung, unsere Ignoranz gegenüber dem Konkreten.“

Wahlrecht

Bundestagswahl 2017

In Berlin ist die Aufregung groß wegen der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition. Dabei ist noch immer nicht geklärt, ob die letzte Bundestagswahl gültig war. Ernstzunehmende Stimmen halten die Wahl für verfassungswidrig wegen der zu hohen Zahl an Überhangmandaten. Denn das BVerfG hat bereits am 25.7.2012 geurteilt, dass mehr als 15 Überhangmandate unzulässig sind (BVerfGE 131,316).

Das Wahlrecht steht im Brennpunkt machtpolitischer Interessen. Darum wurde es immer nur halbherzig reformiert. In dem Büchlein „Dexheimers Gedanken“ habe ich mir vor längerem bereits Gedanken darüber gemacht, was man am Wahlrecht noch so ändern könnte:

Heute vor 60 Jahren trat das Bundeswahlgesetz in Kraft, dessen wesentliche Neuerung die 5%-Sperrklausel war. Umfragen aus jener Zeit belegen, dass die Mehrheit der Deutschen statt dessen lieber einen Einparteienstaat gehabt hätte. Da war wohl die jüngere Geschichte noch nicht ganz verarbeitet.
Heutzutage wird am Wahlrecht nur noch wegen der Überhangmandate herumgedoktert. Ansonsten gilt es als bewährt. Als ob es nicht immer noch etwas zu verbessern gäbe.

Anlässlich der Präsidentschaftswahl im Iran ist mir eine nette Regelung dort – ja, bei den bösen Mullahs – aufgefallen: Wenn nämlich am Ende des Wahltages noch großer Andrang herrscht, kann jeder lokale Wahlleiter die Wahlzeit notfalls bis Mitternacht verlängern. Das ist doch mal echt bürgerfreundlich.
Bei uns muss unabänderlich um 18 Uhr feierlich das Ende der Wahl verkündet werden, damit zwei Stunden später die Berliner Runde zusammentreten kann. Dort schwadronieren sie dann über den Wählerwillen.

Ein zeitlich offener Wahlausgang würde dieses Ritual vereiteln, weshalb Parteien und Medien in trauter Eintracht verhindern werden, dass die Wähler auch nur eine Minute mehr zur Stimmabgabe erhalten.
Alle Macht geht vom Volke aus? Ich fürchte eher, alle Macht geht dem Volke aus.

Austausch

Kollegialer Austausch

Juristen, die sich als „teamfähig“ oder „Teamplayer“ bezeichnen, sind mir suspekt. Das juristische Arbeiten findet im Kopf statt und ist von taktischen Erwägungen geprägt. Schlechte Voraussetzungen für Teamarbeit. Man spielt ja auch nicht Schach als Team. Insbesondere Strafverteidiger sind Einzelgänger.
Ein kollegialer Austausch hin und wieder schadet aber nicht. Man kann ja ruhig mal über den Tellerrand hinausschauen oder sich dafür interessieren, was Kollegen so machen.
Bei einem solchen Austausch ist vor Jahren einmal ein Bild von mir entstanden, das ziemlich treffend zeigt, wie ich mich am liebsten austausche.

Kollegialer Austausch

Mee too

Mee too schon wieder verpufft?

Eine Juristin wird in der Referendarzeit ausfällig gegenüber ihrem Ausbilder. Die Anwaltskammer verweigert ihr deshalb die Zulassung zum Anwaltsberuf, weshalb sie sich durchklagt und letztlich vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnt.

So weit, so gut – oder so schlecht. Mir ist das egal.

Juristische online-Medien berichten dann von dem Fall und zwar so:

Und so:

Ich stehe ja nicht in dem Verdacht, ein Vorkämpfer des Feminusmus zu sein. Die Bebilderung der Berichte finde ich aber irgendwie schräg. Die Frau hat sich durch ihr freches Mundwerk in Probleme hinein und mit Köpfchen wieder herausmanöveriert.

Beides kann ich auf den Fotos gerade nicht erkennen.

Racial profiling

Racial profiling

Im Zug Mailand-München, kurz hinter dem Brenner, sind sie plötzlich da: zwei österreichische Polizisten mit dem Kennerblick, dem Instinkt für die Nicht-Schengenraum-Angehörigen.
Höflich aber bestimmt durchstreifen sie den Zug, um in Ermangelung echter Nafris die so genannten „südländischen Typen“ zu kontrollieren, also Männer, halbwegs jung, weder blond noch blauäugig.
Ich erfahre so etwas wie die „Gnade der arischen Geburt“, bin also uninteressant für sie. Das geht nicht allen so im Großraumwagon.
Einer, den man landläufig arabischer Herkunft einschätzen würde, zieht seinen Pass schon bevor er dazu aufgefordert wird. Man ahnt, wie oft ihm dies mittlerweile passiert.
Ein anderer, ich habe ihn vorher reden gehört, ist Italiener. Er wirkt sichtlich überrascht, zumal er im sensationslüsternen Fokus der Mitreisenden auch noch einige Fragen beantworten muss. Das wurde von den Anderen nicht verlangt.
Stimmt vielleicht etwas nicht mit seinem Pass? Bedarf es heutzutage besonderer Gründe, um nach München zu reisen? Oder gilt Mailand schon als Quell der Gefährder?
Als es vorbei ist, sitzt er da, der Italiener, öffentlich beäugt, und guckt ein wenig so, als habe man ihn beschuldigt, gerade in die Hose gemacht zu haben.
Er weiß nicht, was ich weiß, dass nämlich die Profiler ihre Kontrollen bewusst etwas weiter streuen, damit es nicht zu racial wirkt.
Als die Polizisten in den nächsten Wagon wechseln, bleibt ein Gefühl der Beklommenheit. Die neue Sicherheit, die man uns allenthalben androht, will sich nicht einstellen.
Ein halbes Jahrhundert bin ich ohne solche Maßnahmen Zug gefahren. Ich bräuchte sie auch künftig nicht.

Smartphones

Smartphonekommunikation

Das Handy ist gerade dabei, zum dritten mal die Regeln menschlichen Zusammenlebens radikal zu verändern: Der erste Schritt war das hemmungslose Telefonieren auch in Restaurants oder an Orten, wo es rücksichtslos und belästigend ist. Das wurde zumindest mehrheitlich noch als unanständig empfunden.
Mit der Weiterentwicklung vom Handy zum Smartphon kam dann das ständige Surfen hinzu, selbst wenn man sich gerade im Gespräch befindet. Man hat auch dies toleriert oder praktiziert es sogar selbst. Zu abhängig sind wir schon von den kleinen Dingern geworden.
Neuerdings macht sich aber ein weiterer Trend breit, der nun wirklich an Lästigkeit nicht mehr zu überbieten ist: Kaum ein Tag vergeht noch, ohne dass ich genötigt werde, Fotos oder Filmchen auf fremden Handys anschauen zu müssen. „Kennst du das schon?“, heißt es kurz und schon soll man sich zugucken wie zwei Komiker Tiere beim Essen imitieren oder ein bekiffter Feuerwehrmann von „too much smoke“ faselt. Anschließend wird höfliches Lachen erwartet, was meist ein „Und das hier ist noch besser“ sowie den nächsten Bespaßungsversuch nach sich zieht. „Die Freiheit nehm ich mir“, heißt es in der Werbung für Abnehmprodukte. Ich nehm mir jetzt die, mir vor die Nase gehaltene Handys kommentarlos zurückzuweisen.
Dann nimmt zwar mein Bekanntenkreis ab, aber mein Überdruss wenigstens nicht mehr zu.