Hundehalter sollten dringend ihren Versicherungsschutz prüfen „Der macht nichts – Der will nur spielen – Das hat er ja noch nie gemacht“ – So definierte Harald Schmidt einst den Hundehalter-Dreiklang. Seit heute gibt´s dazu den passenden Versicherungs-Akkord – allerdings in Moll. Denn der Hundehalter haftet zwar zivilrechtlich völlig verschuldensabhängig auf Schadensersatz (insofern wird der Hund…
Was bedeutet eigentlich der „nulla-poena-Grundsatz“? „Nulla poena sine lege“ ist der Paukenschlag des Strafrechts. Ein Satz, der so bedeutungsvoll ist, dass er im Gesetz gleich zweimal vorkommt, nämlich in § 1 StGB als Überschrift und Auftakt des Strafgesetzbuches und in Art. 103 Abs. 2 Grundgesetz als eines der Justizgrundrechte. Wer die lateinische Sprache für ihre…
Reform des Sexualstrafrechts Ich berichte über Rechtsthemen ja gerne mit einem Augenzwinkern. Satire ist mir nicht völlig fremd. Ein Kollege berichtet hier über die Auswüchse unseres jüngst erst wieder reformierten Sexualstrafrechts. Wahrscheinlich hat er das auch augenzwinkernd gemeint. Es ist aber bittere Realität. Man lese nur einmal die Kommentare zu dem Artikel.
Was passiert eigentlich bei einer „Hausdurchsuchung“? Wenn der Postmann zweimal klingelt, soll dies bisweilen freudig-erregt aufgenommen werden. Ist es aber die Polizei, die hereinwill, dürften die Betroffenen andere Gedanken hegen. „Einfach nicht öffnen“, könnte dann eine naheliegende Überlegung sein. Ein guter Rat ist das nicht, denn das Klingeln wahrt nur den Anschein der Höflichkeit. Wer…
Nachtruhe
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