Recht definiert

  • Handyauswertung

    Wie funktioniert eigentlich ein „Handyauswertung“? Dein bester Freund – das Smartphone – ist, geneigter Leser, eine Hure, denn treulos gibt es sich jedem hin, egal ob Freund oder Feind. Wer seine Dienste zu nutzen weiß, dem verrät es willig unsere gesamte Kommunikation nebst Kontakten, Standorten sowie Zeitstempeln. Und niemand weiß diese Prostitution besser zu nutzen…

  • Verbrecher

    Was ist eigentlich ein „Verbrecher“? Beim Begriff des Verbrechens scheiden sich die Juristen vom Rest der Welt. Wer jemals § 12 des Strafgesetzbuches gelesen hat, weiß, dass ein Verbrechen nichts anderes ist, als eine Straftat, die mit mindestens 1 Jahr Haft bedroht wird. Sagt das Gesetz „mindestens 1 Jahr“, liegt ein Verbrechen vor; sagt es…

  • Nationalhymne

    Was passiert eigentlich beim „Verunglimpfen der Nationalhymne“? § 185 StGB regelt die Strafbarkeit der Beleidigung. Was jedoch eine Beleidigung ist, steht dort nicht, das muss in jedem Einzelfall neu geklärt werden. Grundsätzlich ist diese Klärung Aufgabe der Gerichte. Aber könnte das nicht auch die Regierung erledigen? Altkanzler Kohl haderte bekanntlich zu Lebzeiten mit Karikaturen, die…

  • dolus eventualis

    Was ist eigentlich ein „dolus eventualis“? Derzeit ist der dolus eventualis ziemlich berühmt, denn das Landgericht Berlin war der Meinung, wer bei einem illegalen Autorennen andere totfährt, nehme dies billigend in Kauf. Der BGH hat dieses Urteil bekanntlich aufgehoben, weshalb Viele jetzt denken, die Tötung sei nur eine fahrlässige, was der BGH so aber gerade…

  • ex ante

    Was ist eigentlich die „ex-ante-Sicht“? Vor vielen Jahren habe ich mich einmal auf der Suche nach einem Zeugen spät nachts in eine als Drogenhölle verschriene Spelunke begeben, denn ich wusste, dass der Zeuge dort sicher anzutreffen ist. Natürlich bin ich nicht mit Anzug und Schlips aufgetaucht, aber irgendwie war mein Erscheinen doch auffällig. Zuerst wurde…

  • Legendierte Polizeikontrolle

    Was ist eigentlich eine „legendierte Polizeikontrolle“? Die römische Mythologie kannte den doppelgesichtigen Janus. Der war dafür zuständig die Gegensätze zu vereinen. Anfang und Ende, Leben und Tod, Eingang und Ausgang waren Janus unterstellt, denn mit seinen zwei Gesichtern schaute er gleichzeitig nach vorne und nach hinten, hatte also den Überblick über das Ganze. Was für…

  • Geschichtslehren

    Ziehen Strafverteidiger eigentlich „Lehren aus der Geschichte“? Heute – am 22.2.2018 – ist es 75 Jahre her, dass die Geschwister Scholl unter dem Fallbeil des Naziregimes starben. Ich habe heute einen längeren Spaziergang über den Schloßberg gemacht, mich anschließend auf eine Bank am Ufer der langsam vereisenden Nahe gesetzt und mir die winterliche Sonne ins…

  • Knallzeuge

    Was ist eigentlich ein „Knallzeuge“? Unser Gehirn ist ein seltsames Ding. Es bemüht sich geradezu fanatisch um Ordnung. Das tut es nicht, indem es benutze Kaffeetassen in die Spülmaschine räumt, sondern indem es diesen ein Sinn gibt. Wenn Du, geneigter Leser, eine benutzte Kaffeetasse siehst, denkst Du sofort, dass irgendjemand Kaffee getrunken haben muss, auch…

  • Selbstleseverfahren

    Was ist eigentlich ein „Selbstleseverfahren“? 1 Million ist viel Geld. Wer es zu bekommen hat, muss manchmal lange darauf warten. Jahrelang geht der Prozess hin und her, bis schließlich die Anwälte vor dem hohen Gericht auftreten und Folgendes passiert: Klägeranwalt: „Ich stelle den Antrag vom 10.6.15 “Gegenanwalt: „Ich beantrage Klageabweisung.“Richter: „Beschlossen und verkündet: Termin zur…

  • Strafakte

    Wie entsteht eigentlich eine „Strafakte“? Akten, Akten, Akten! Die ganze Justiz besteht nur aus Akten.In Strafprozessen sind sie blassrot, daher „Rotakten“ genannt. Wenn ein Fall „durch die Instanzen geht“, also durch Rechtsmittel immer eine Instanz höher, bisweilen auch wieder zurück an den Anfang wandert, wird tatsächlich eine papierne Akte auf dem Postweg hin und her…

  • Rechtstreue

    Sind Strafverteidiger eigentlich weniger „rechtstreu“? Als junger Anwalt war ich gerne Seminarbetreuer bei der Deutschen Anwaltsakademie. Wenn man sich dort bereit erklärte, die Teilnehmer einer Fortbildungsveranstaltung anfangs zu begrüßen und aufzupassen, dass sie sich ordentlich in die Teilnehmerlisten eintragen, musste man das Seminar nämlich nicht bezahlen. Eine Wohltat für die stets leere Schatulle eines Junganwaltes….

  • Fehlurteil

    Fehlurteil Das Fehlurteil ist die hässlichste Fratze, die ein Rechtsstaat seinen Untertanen zeigen kann. In meinem Roman „Rheingold! Reines Gold“ habe ich die Entstehung eines der schockierendsten Fehlurteile in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte – mit einem Schuss dichterischer Freiheit – kurz nacherzählt. »Im Oktober des Jahres 2001 verschwand der Bauer Rudolf Rupp spurlos von einem…

  • Befangenheit

    Was bedeutet eigentlich „Befangenheit“? „Haben Sie schonmal einen Richter wegen Befangenheit abgelehnt?“, fragen Mandanten bisweilen vor einem Prozess. „Noch nie!“, antworte ich dann, was sie umgehend an der Qualifikation ihres Verteidigers zweifeln lässt. „Aber falls mein Richter befangen ist …“, haken sie dann hoffnungsfroh nach, nur um von mir zu erfahren: „Es interessiert mich nicht,…

  • Honorarvereinbarung

    Warum schließen Verteidiger eigentlich „Honorarvereinbarungen“ ab? Gestern habe ich eine Revisionsbegründung fertiggestellt. Das gesetzliche Honorar dafür beträgt mindestens 120,.- EUR und höchstens 1.110,- EUR. Für einen einzigen Brief! Nicht schlecht – könnte man denken. Schauen wir also mal genauer hin: Mein Mandant hat von einem Landgericht 5 Jahre Freiheitsstrafe bekommen. Für schweren Menschenhandel, dirigierende Zuhälterei,…

  • Lebenslang

    Wie lange ist eigentlich „lebenslang“? James Eagan Holmes müsste eigentlich im Guiness-Buch der Rekorde stehen. Tut er zwar nicht, aber er hat noch viel Zeit, auf Neuauflagen zu warten. Sein Urteil lautet nämlich auf 12 Mal lebenslänglich plus zusätzlich 3.318 Jahre Haft. Ich habe zwar den Prozess nicht verfolgt, stelle mir aber gerade vor, wie…

  • Tatherrschaft

    Was bedeutet eigentlich „Tatherrschaft“? Es wird Blut fließen, viel Blut. Das verdanken wir allein einem einzigen Mann, der von seiner weit entfernten Hauptstadt aus eine andere Stadt zur Hauptstadt des Staates Israel ernannte. Jeder weiß, dass er damit ganze Länder ins Chaos treibt und heftigste Auseinandersetzungen gezielt provoziert. Er tritt bildlich gesprochen eine Lawine los,…

  • Inquisition

    Was ist eigentlich die „Inquisitionsmaxime“? Hollywood hat uns den Inquisitionsprozess als düsterstes Kapitel des finsteren Mittelalters verkauft. Dabei war er strafprozessual ein echter Fortschritt. Ich hätte keine Lust, die Richtigkeit einer Aussage jedes Mal durch „sechs ehrbarer Männer Eid, denen zu glauben sey“ oder durch Gottesurteile beweisen zu müssen. Mir liegt eher die rationale Beweisführung…

  • Beweiswürdigung

    Was passiert eigentlich bei der „Beweiswürdigung“? Von Beweisaufnahmen vor Gericht wissen viele nur Folgendes: Max Mustermann wird als Zeuge aufgerufen, macht eine Aussage und geht. Dann wird Michaela Musterfrau als Zeugin vernommen, behauptet das Gegenteil und geht ebenfalls. Am Ende gibt es ein Urteil, das darüber entscheidet, ob jemand schuldig ist oder nicht. Woher die…