Ich berichte über Rechtsthemen ja gerne mit einem Augenzwinkern. Satire ist mir nicht völlig fremd.
Ein Kollege berichtet hier über die Auswüchse unseres jüngst erst wieder reformierten Sexualstrafrechts. Wahrscheinlich hat er das auch augenzwinkernd gemeint. Es ist aber bittere Realität.
Man lese nur einmal die Kommentare zu dem Artikel.
Juristen, die sich als „teamfähig“ oder „Teamplayer“ bezeichnen, sind mir suspekt. Das juristische Arbeiten findet im Kopf statt und ist von taktischen Erwägungen geprägt. Schlechte Voraussetzungen für Teamarbeit. Man spielt ja auch nicht Schach als Team. Insbesondere Strafverteidiger sind Einzelgänger. Ein kollegialer Austausch hin und wieder schadet aber nicht. Man kann ja ruhig mal über den Tellerrand hinausschauen oder sich dafür interessieren, was Kollegen so machen. Bei einem solchen Austausch ist vor Jahren einmal ein Bild von mir entstanden, das ziemlich treffend zeigt, wie ich mich am liebsten austausche.
Eine schwere staatsgefährdende Straftat droht derzeit in Kreuznach ungesühnt zu bleiben, weil die zuständige Verfolgungsbehörde sich verdünnisiert hat.
Auslöserin des Skandals ist nach bisherigen Recherchen eine resolute ältere Dame, die sich mit ihrem Schwiegersohn überworfen hat: „Ich wollte von meiner letzten Kaffeefahrt berichten, aber er wollte unbedingt Sportschau gucken. Dann hat er mich auch noch „Pflaumenelse“ genannt. Das geht zu weit“, berichtet die aufgebrachte Seniorin. Beleidigung auf sexueller Grundlage diagnostizierte sie nach kurzer Beratung mit ihrem Damenteekranz und schritt zur Tat.
Was dann geschah, ist überwiegend ungeklärt. „Ich informierte telefonisch die Staatsanwaltschaft, schilderte das Problem und kündigte an, dass ich gleich vorbeikommen würde. Als ich aber vor dem Gebäude in der Ringstraße ankam, war niemand mehr da.“ Eine kurze Recherche bei Google – auch Seniorinnen sind ja mittlerweile mobil – führte zu einem merkwürdigen Ergebnis: „Dauerhaft geschlossen“, stand dort. Seither rätselt die ganze Stadt, wo die Staatsanwaltschaft geblieben sein könnte.
Eine Mitarbeiterin des Amtsgerichts, die namentlich nicht genannt werden möchte, hat so ihre eigene Theorie: „So richtig Bock auf’s Schaffen hatten die schon lange nicht mehr. Und wenn dann auch noch eine Oma anrückt mit so einem Wahnsinns-Fall, kann man schon mal Fluchtgedanken kriegen.“
Rätselhaft ist allerdings, wie es den Staatsanwälten zwischen dem Anruf und dem Auftauchen der Senioren gelungen ist, ihre Behörde komplett zu räumen. Insider gehen davon aus, dass die Aktion von langer Hand vorbereitet war. Kein Wunder, denn der vormalige Justizminister Heiko Maas hat in seiner Amtszeit bekanntlich einen selten erlebten Wust an unnützen neuen Strafgesetzen erlassen. Möglicherweise war dies das entscheidende Motiv für die ominöse Flucht.
Bei der Polizei hat man bereits erwogen, einen Fahndungsaufruf zu starten. Zuständig für eine solche Maßnahme wäre allerdings: die Staatsanwaltschaft. Mit ihrem plötzlichen Untertauchen hat die Behörde also zugleich die Fahndung nach sich selbst unmöglich gemacht. Es handelt sich eben um Profis.
Beim Rest der Justiz wird die Staatsanwaltschaft bisher nicht vermisst. Insbesondere die Strafgerichte sehen entspannten Zeiten entgegen. „Eigentlich haben die uns immer nur Arbeit gemacht“, hört man es auf den Gerichtsfluren munkeln. „jetzt können wir ganz entspannt der Weihnachtszeit entgegendösen.“
Unaufhaltsam naht der Umzug der Kreuznacher Justiz. Die Staatsanwaltschaft weiß allerdings jetzt schon, dass sie es nicht rechtzeitig schaffen wird. Der Grund: Zu viele Akten.
„Seit es die polizeiliche Kriminalstatistik gibt, habe ich den Eindruck, die Polizei wird nach Fallzahlen vergütet“, beklagt der Leitende Oberstaatsanwalt. „Es gibt bei uns bald mehr Strafakten als Einwohner im Bezirk.“ Darum bittet die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach nun offiziell die Bevölkerung um praktische Umzugsbeihilfe: Am 20. und 21. September jeweils von 8 bis 13 Uhr ist jeder Bürger aufgerufen, sich seine Strafakten persönlich dort abzuholen. Er muss sie nur mindestens eine Woche behalten und dann im neuen Gebäude wieder abgeben.
So soll der Aufwand mit dem Verpacken und Transportieren der Akten umgangen werden. Die Staatsanwaltschaft ruft ausdrücklich jeden vom Falschparker bis zum Killer auf Freigang dazu auf, an den genannten Terminen vorzusprechen und sein Aktenpaket in Verwahrung zu nehmen. „Umzug light“ heißt die Aktion und damit möglichst viele mitmachen, gibt es besondere Anreize: Ab drei mitgenommenen Akten wird Strafrabatt garantiert, ab fünf Akten wird sogar eines der Verfahren nach dem Zufallsprinzip eingestellt.
Um die Archive auch wirklich restlos zu leeren, startet am 22. September, dem letzten Tag im alten Gebäude, auch noch eine Schnäppchen-Aktion. Alle bis dahin noch nicht abgeholten Strafakten werden dann nämlich einfach an jeden abgegeben, der irgendein Interesse geltend macht. Wer also wissen will, was der böse Nachbar oder die abservierte Ex auf dem Kerbholz haben, kann sich am Freitag nach Herzenslust bei der Staatsanwaltschaft bedienen. Die Öffnungszeiten der Behörde wurden dafür extra bis 15 Uhr verlängert.
Bedenken, dass Akten nie mehr auftauchen könnten, hat man dort nicht. „Ich erkenne einen Gauner an der Nasenspitze, wozu brauche ich eine Akte“, erklärt dazu ein Berufsankläger, der namentlich nicht genannt werden will. Die Staatsanwaltschaft wäre allerdings keine solche, wenn sie die Aktion „Umzug light“ nicht zu Ermittlungszwecken nutzen würde. Dazu der Zentralorganisator: „Wir kopieren die Akten natürlich vorher. Nach Rückgabe vergleichen wir dann, welche Seiten heimlich entfernt wurden. Dadurch gewinnen wir Erkenntnisse darüber, wer was zu verbergen hat.“
Und noch einen Vorteil hat die Behörde erkannt: „Kopiert wird zweiseitig. Eine Aktenkopie ist also nur halb so dick wie das Original. Dadurch sparen wir beim Umzug nochmals 50 % an Aufwand.“